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Bei Save TV handelt es sich um einen EDV-Dienstleister, der unter anderem einen Online-Videorekorder in der Cloud anbietet. Bei den Verträgen handelt es sich regelmäßig um Geschäftsbesorgungsverträge mit Werkvertragselementen, wobei für die Frage der Kündigung insbesondere die allgmeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Anbieters vorrangig eine Rolle zu spielen.

Kündigungsfristen bei Save TV Je nachdem was für ein Paket man bucht kann die Mindestvertragslaufzeit drei, sechs oder zwölf Monate betragen, der eine kostenfreie Testphase vorangehen kann. Entscheidet sich der Kunde bei der Anmeldung für die Nutzung einer Testphase, kann er den Vertrag innerhalb des Testzeitraums ohne Gründe zu jeder Zeit kündigen. Wenn der Kunde im Laufe des Testzeitraums sein Kündigungsrecht nicht ausübt, so wird das Abonnement nach Ablauf der Testphase mit dem ausgewählten Produktpaket fortgesetzt (§ 4 Nr. 3 Save TV AGB).

Im Übrigen sehen die AGB vor, dass der Vertrag sich nach Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit automatisch um die Laufzeit des jeweils ausgewählten Produktpaketes (drei, sechs oder zwölf Monate) verlängert, wenn der Kunde nicht rechtzeitig kündigt.

Die Frist zur Kündigung beträgt dabei einen Tag vor Ablauf des Abonnementvertrages. Diese kann schriftlich (Brief per Post), per Fax, das Supportformular des Anbieters oder online über die vorgesehene Kündigungsmöglichkeit innerhalb des jeweiligen Kundenbereichs von Save TV erfolgen. Maßgeblich ist dabei aber in allen Fällen der rechtzeitige Zugang der Kündigung beim Anbieter (§ 4 Nr. 4 Save TV AGB).

Tipp: Um für den Streitfall einen Beleg zu haben es ausdrücklich zu empfehlen per Einschreiben-Rückschein zu kündigen.

Fristlose außerordentliche Kündigung von Save TV Die AGB von Save TV stellen klar, dass ein Recht zur fristlosen oder sonst außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund unberührt bleibt (§ 4 Nr. 5 Save TV AGB). Das Recht zur außerordentlichen Kündigung kann nach § 314 BGB auch nicht ausgeschlossen werden. Beiden Parteien steht das Recht einer Kündigung aus wichtigem Grund zu. Ein solcher liegt vor, wenn nach Berücksichtigung aller Umstände und Interessen den Parteien eine Fortsetzung des Vertrages nicht mehr zugemutet werden kann (§ 314 Abs. 1 BGB).

• Teilt Save TV einem mit, dass die Gebühren erhöht werden oder das sich die Leistungen wesentlich ändern, dann kann innerhalb von 4 Wochen gekündigt werden. Diese Frist beginnt auch schon wenn der Brief noch nicht aus dem Briefkasten genommen wurde. Wichtig: Es muss dabei immer zum Zeitpunkt der Änderungen gekündigt werden.
• Sind die Leistungen wiederholt zeitweise oder andauernd eingeschränkt oder fehlerhaft muss zuerst schriftlich abgemahnt werden und eine angemessene Frist (z.B. 14-Tage) gesetzt werden innerhalb der Save TV die Leistungen zu verbessern hat. Erfolgt dann keine Besserung kann mit sofortiger Wirkung gekündigt werden.
• Im Todesfall des Kunden können die Erben den Vertrag kündigen. Es kann allerdings vorkommen das bis zum Laufzeitende gezahlt werden muss. Daher sollte immer auch „hilfsweise zum nächstmöglichen Zeitpunkt" gekündigt werden. Dem Kündigungsschreiben sollte eine Kopie des Erbscheins beigelegt werden.
• Dem Anbieter steht nach den AGB das Recht zur außerordentlichen Kündigung nach vorheriger Abmahnung bei Missbrauch des Service oder bei unrichtigen Angaben über die Volljährigkeit zu. In diesem Fall ist er auch zur Sperrung des Zugangs berechtigt.

Wenn der Grund weniger schwer ist, kann nur nach vorheriger Abmahnung mit Beseitigungsfrist, gekündigt werden, es sei denn die notwendigen Änderungen wurden bereits abgelehnt.

Bei einer schriftlichen Kündigung sollten folgende Angaben gemacht werden:

Absender

Adressat ist Save TV:
Save.TV Limited
Friedrich-List-Platz 1
04103 Leipzig

Das aktuelle Datum und der Ort.

Kundennummer und Vertragsbezeichnung

Kündigungszeitpunkt

Eingabe des Kündigungsgrundes, sofern es sich um eine außerordentliche bzw. fristlose Kündigung handelt.

Tipp: Es empfiehlt sich um eine schriftliche Bestätigung der Kündigung zu bitten.

Das Schreiben ist handschriftlich und eigenhändig zu unterschreiben.

Um für einen eventuellen Streitfall mit Save TV ein Beleg zu haben ist ein Versand als Einschreiben-Rückschein zu empfehlen.

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