Zugang

Als Zugang wird bei einer Kündigung der Zeitpunkt genannt an welchem die sogenannte Willenserklärungen (z.B. Kündigung, Rücktritt, Widerruf etc.), im Machtbereich, des Empfängers angekommen ist. Der Machtbereich ist dabei der Bereich in welchem üblicherweise damit zu rechnen ist, dass der Empfänger Schriftstücke entgegen nimmt.

Bei einer ordentlichen Kündigung, das heißt einer Kündigung zum vereinbarten Laufzeitende, muss nur der rechtzeitige Zugang der Kündigung bewiesen werden können. Das bedeutet es muss, von der kündigenden Person, sofern von der anderen Seite angezweifelt oder ignoriert, nachgewiesen werden können, dass die Kündigung rechtzeitig angekommen ist.

Die Kündigung, unabhängig davon ob sie ordentlich oder außerordentlich erfolgt, ist eine einseitige Willenserklärung. Sie muss von der Gegenpartei, nicht wie bei einem zweiseitigen Vertrag, erst angenommen werden. Allerdings die Kündigung empfangsbedürftig, muss also der Gegenpartei rechtswirksam zugegangen sein.

Für den Laien ist es oftmals nicht einfach, eine rechtlich einwandfreie Kündigungserklärung abzugeben. Egal, ob es sich hier um die Kündigung eines Mietverhältnisses, eines

Der Arbeitgeber kann ein Arbeitsverhältnis eines Arbeitnehmers kündige

Ein aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichtes (BAG, Az. 6 AZR 687/09) vom 09.06.2011 befasste sich mit dem Thema Kündigung durch den Arbeitgeber. Es besagt,